AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

zwischen FIDENTIA – Gesund leben mit Krebs, Einzelunternehmen, Inhaberin Frau Katja Schiffke, Berliner Straße 132, 14467 Potsdam, Steuernr.: 046/268/09389, Finanzamt Potsdam, info@gesund-leben-mit-krebs.de, nachstehend FIDENTIA,

und

dem Kunden

Stand: 05.02.2019

 

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Serviceangebot der FIDENTIA, das von Kunden über die Internetseite https://www.gesund-leben-mit-krebs.de bezogen werden kann.

(2) Das Angebot der FIDENTIA Internetseite richtet sich an Kunden, die die Eigenschaft als Verbraucher erfüllen.

(3) Neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sich aus den Inhalten der kostenpflichtigen Angebote weitere Vertragsbestandteile ergeben.

(4) FIDENTIA behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit es hierfür triftige Gründe gibt, insbesondere sich die Rechtslage oder höchstrichterliche Rechtsprechung geändert hat und/oder dies aufgrund technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, Regelungslücken in den AGB oder anderen gleichwertigen Gründen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligen. Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens sechs Wochen ihr ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist von sechs Wochen (beginnend ab dem Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung) schriftlich oder per E-Mail widerspricht und FIDENTIA den Kunden auf diese Rechtsfolgen in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat.

§ 2 Definitionen

(1) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu solchen Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Serviceangebot ist das kostenpflichtige Angebot, welches in § 3 weiter konkretisiert ist.

(3) Sofern die AGB den Begriff Textform verwendet, ist dieser im Sinne des § 126b BGB zu verstehen. Textform setzt voraus, dass eine lesbare, die Person des Erklärenden nennende Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben wurde. Damit sind sowohl Papierdokumente (Brief, Fax, etc.) wie auch elektronische Dokumente erfasst (bspw. Niederlegung im Festplattenspeicher eines Computers durch E-Mail). Ausreichend ist die Übermittlung einer Erklärung per E-Mail.

(4) Verantwortlicher im Sinne des § 14 meint die Inhaberin des Einzelunternehmens FIDENTIA.

(5) Sofern auf die Partei bzw. die Parteien Bezug genommen wird, handelt es sich hierbei um FIDENTIA oder den Kunden/die Kundin bzw. beide.

 

§ 3 Inhalt und Umfang des Serviceangebots

(1) Im Rahmen des Serviceangebots können Kunden nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen einmaligen Vertragsabschluss mit dauerhaftem Portalzugang mit FIDENTIA abschließen. Hierfür verlangt FIDENTIA ein in § 9 näher bezeichnetes Nutzungsentgelt.

(2) FIDENTIA stellt Krebspatientinnen und -patienten, sowie Angehörigen und Interessierten ein sich ständig aktualisierendes Angebot an Beiträgen, Empfehlungen und Ratschlägen (im Folgenden nur: Beitrag, Beiträge), die das Thema „Gesund leben mit Krebs“ behandeln, in audiovisueller und Textform zur Verfügung. Derzeit hält FIDENTIA Themen in den folgenden Kategorien vor:

  • Wissenschaft

  • Ernährung

  • Bewegung

  • Geist/Seele

  • Pflege/Beauty

  • News

 

§ 4 Registrierung und Verfügbarkeit

(1) Der Kunde registriert sich über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske. Danach muss der Kunde einen von ihm gewählten Benutzernamen und ein Passwort bestimmen und eingeben.

(2) Der Kunde ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens sowie des Passwortes selbst verantwortlich.

(3) Der Kunde darf das Serviceangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang zum Serviceangebot des Unternehmens geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies FIDENTIA anzeigen. Entsprechendes gilt für den Benutzernamen und das Passwort, der dem Kunden den Zugang zum Bezahlsystem der heidelpay GmbH ermöglicht (siehe § 9 (3)).

(4) Das Serviceangebot steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung (im Folgenden „Betriebszeit”).

(5) Von den Betriebszeiten ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten oder Arbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.

(6) FIDENTIA ist berechtigt, soweit es im Interesse des Kunden erforderlich ist, diese Arbeiten auch während der Betriebszeit vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die das Unternehmen möglichst geringhalten wird.

§ 5 Zugang zum Serviceangebot

(1) Die Nutzung des Serviceangebotes erfolgt dadurch, dass der Kunde sich nach seiner Registrierung mit seinem Benutzernamen und Passwort anmeldet, um die angebotenen Beiträge zu nutzen.

(2) Technische Voraussetzungen für die Nutzung des Serviceangebotes sind ein geeigneter Internetbrowser und ein geeignetes Programm zum Abspielen gängiger Filmformate sowie eine aktuelle Version des Adobe Acrobat Reader, sofern der jeweilige Text im PDF-Format abgerufen wird.

(3) Soweit FIDENTIA Beiträge in audiovisueller Form zur Verfügung stellt, wird darauf hingewiesen, dass diese im mp4-Format angeboten, über vimeo.com konvertiert und auf die Internetseite der FIDENTIA verlinkt werden. Die Zeiten, in denen es zu technischen Störungen seitens vimeo.com kommt, sind ebenfalls von den Betriebszeiten ausgenommen. FIDENTIA übernimmt ausdrücklich keine Haftung für Störungen des audiovisuellen Angebots für die vimeo.com verantwortlich ist. Fällt das Angebot zur Darstellung audiovisueller Inhalte durch vimeo.com längere Zeit aus und teilt vimeo.com nicht mit, wann das Angebot wieder zur Verfügung gestellt werden kann, stellt FIDENTIA den Kunden unverzüglich einen Ersatz zur Verfügung.

(4) Die Verschaffung des Zugangs zum Internet ist nicht Bestandteil dieser Vereinbarung.

(5) Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich des Unternehmens liegen, so muss der Kunde dies gegenüber FIDENTIA rügen. Solche Leistungen werden unverzüglich nachgebessert. Erbringt FIDENTIA eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäß, so kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten; in dem Fall wird der gegebenenfalls bereits abgebuchte Betrag dem Kunden wieder gutgeschrieben.

§ 6 Angebot und Vertragsschluss

(1) Mit der Registrierung auf der Internetseite der FIDENTIA gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. FIDENTIA bestätigt dem Kunden unverzüglich per E-Mail den Eingang seines Vertragsangebots. Diese Bestätigung stellt keine Annahme dar, kann jedoch mit der rechtsverbindlichen Annahme des Vertragsangebots verbunden werden.

(2) Der Vertrag zwischen FIDENTIA und dem Kunden kommt mit der Annahme des Vertragsangebots per Email durch FIDENTIA zustande.

(3) FIDENTIA erbringt ihre Leistungen ausschließlich für den Kunden. Dritte werden in den Schutz-/Leistungsbereich nur einbezogen, sofern dies ausdrücklich vertraglich vereinbart ist.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde ist ausschließlich berechtigt, die zur Verfügung gestellten Beiträge zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei sind das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer ausschließlich für Beiträge in Textform zulässig. Der Kunde ist zur Anfertigung eines Textausdrucks nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Kunde darf darüber hinaus den abgerufenen Text ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen.

(2) Der Kunde erwirbt kein Recht, abgerufene Beiträge zu publizieren. Der Kunde ist insbesondere auch nicht berechtigt, die von ihm abgerufenen oder ausgedruckten Texte ganz oder in Teilen zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau einer Datenbank zu verwenden, oder an Dritte, soweit der Kunde nicht für einen Auftraggeber tätig wurde, weiterzugeben. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Texten und audiovisuellen Beiträgen usw. stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich der FIDENTIA zu.

§ 8 Datenschutz

(1) FIDENTIA erkennt den Schutz personenbezogener Daten als eine sehr wichtige Angelegenheit. Die Datenschutzerklärung für diese Website finden Kunden unter https://www.gesund-leben-mit-krebs.de/datenschutz/.

(2) Bei Abschluss eines Abonnements und Nutzung der kostenpflichtigen Angebote gelten die gleichen Grundsätze zum Datenschutz, wie unter https://www.gesund-leben-mit-krebs.de/datenschutz/ mitgeteilt.

§ 9 Kosten, Preisanpassung, Zahlungsabwicklung

(1) Die Kosten für den Kunden ergeben sich aus den Preisangaben und den Leistungsbeschreibungen auf der Internetseite der FIDENTIA. Alle Preise enthalten die zum jeweiligen Fälligkeitszeitpunkt geltende Mehrwertsteuer. FIDENTIA ist bei Änderungen des Mehrwertsteuersatzes zur Preisanpassung berechtigt.

(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über heidelpay GmbH, Vangerowstraße 18, 69115 Heidelberg (im Folgenden heidelpay), mit der FIDENTIA für Zahlungs- und Abrechnungszwecke zusammenarbeitet. Für die Nutzung des Zahlungsdiensts gelten die Nutzungsbedingungen von heidelpay, welche dem Kunden während des Vorgangs der Registrierung zur Kenntnis gegeben werden. Der Kunde hat dabei die Wahl den Nutzungsbedingungen der heidelpay zuzustimmen. Verweigert er diese, kann eine Registrierung nicht erfolgen. In diesem Fall hat der Kunde die Möglichkeit FIDENTIA schriftlich per E-Mail oder Brief oder per Telefon zu kontaktieren und eine andere Zahlungsmöglichkeit zu vereinbaren. Einen Anspruch hat der Kunde hierauf nicht.

§ 10 Aktionsangebote

(1) FIDENTIA kann direkt oder indirekt über Partner besondere Aktionsangebote zu den Serviceangeboten bereitstellen, die aufgrund ihres Preises bzw. des Leistungsumfangs günstiger sind als die regulären Angebote.

(2) Der Wechsel zu einem Aktionsangebot durch den Kunden ist grundsätzlich erst nach Ablauf der Mindestlaufzeit möglich.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

(1) Sofern sich aus dem Serviceangebot nichts anderes ergibt, wird der Vertrag mit dem Kunden auf unbegrenzte Zeit als Dauerzugang abgeschlossen, beginnend mit dem Zeitpunkt der Vertragsbestätigung durch Übermittlung einer E-Mail der FIDENTIA. Eine Kündigung seitens des Vertragsnehmers hat durch Textform (bspw. E-Mail) zu erfolgen. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Kunden zum Serviceangebot gesperrt.

(2) Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund steht jeder Partei zu. Die außerordentliche Kündigung hat in Textform zu erfolgen (bspw. E-Mail). Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn (a) der Kunde schwerwiegend oder trotz Abmahnung durch FIDENTIA wiederholt gegen die vorliegenden AGB oder sonstige vertragliche Verpflichtungen verstoßen hat, (b) ein schwerwiegender Verstoß gegen § 7 (1), (2) vorliegt, (c) der Kunde trotz mindestens zweimaliger Mahnung mit der Zahlung im Rückstand ist, oder (d) über das Vermögen des Kunden das zumindest vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

 

§ 12 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von FIDENTIA unbestritten sind.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 13 Haftungsausschluss, Sponsoring

(1) FIDENTIA recherchiert und prüft alle auf ihrer Internetseite zur Verfügung gestellten Beiträge mit größter Sorgfalt und höchstem Qualitätsanspruch. Dennoch übernimmt FIDENTIA keine Haftung für die in den Beiträgen zur Verfügung gestellten Informationen. Die auf dieser Internetseite veröffentlichten Beiträge ersetzen in keinem Fall professionelle Beratung oder Behandlung durch ausgebildete und anerkannte Ärztinnen und Ärzte. Der Inhalt der Beiträge kann und darf nicht verwendet werden, um eigenständige Diagnosen zu stellen oder Behandlungen anzufangen.

(2) FIDENTIA übernimmt insbesondere keine Haftung für die in den Beiträgen zur Verfügung gestellten Sportübungen. Die Durchführung der Sportübungen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden und sollte nur nach vorheriger Besprechung mit einem ausgebildeten und anerkannten Arzt erfolgen.

(3) Empfehlungen, die FIDENTIA in ihren Beiträgen teilt, erfolgen unabhängig nach den in § 13 (1) dargestellten Maßstäben. FIDENTIA versichert, keine Zahlungen für Empfehlungen durch das das hinter dem Produkt bzw. hinter der Dienstleistung stehende Unternehmen bzw. Organisation zu erhalten. Sollte FIDENTIA doch eine Zahlung erhalten, geschieht dies nur unter Berücksichtigung der unter § 13 (1) dargestellten Maßstäbe. FIDENTIA wird in diesen Fällen ausdrücklich auf das Sponsoring hinweisen.

§ 14 Mängelrechte

(1) Für die Zurverfügungstellung der Beiträge gilt im Übrigen, dass FIDENTIA keine Gewähr dafür übernimmt, dass interaktive Vorgänge den Kunden richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus gewährleistet FIDENTIA nicht, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet FIDENTIA nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Serviceangebotes verursachte Schäden haftet das FIDENTIA nicht.

(3) Unabhängig von einem Verschulden bleibt die Haftung von FIDENTIA bei ihr zurechenbarem arglistigem Verschweigen eines ihr zurechenbaren Mangels oder aus einer von ihr übernommenen Garantie unberührt.

(4) FIDENTIA ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit des Serviceangebotes verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Erbringung des Serviceangebotes eingetreten wäre.

(5) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der Verantwortlichen für von ihr durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

§ 15 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertrag kommt durch Bestätigung des Vertragsangebots durch FIDENTIA mit E-Mail zustande.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, FIDENTIA Einzelunternehmen, Inhaberin Katja Schiffke, Berliner Straße 132, 14467 Potsdam, info@gesund-leben-mit-krebs.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An FIDENTIA Einzelunternehmen, Inhaberin Katja Schiffke, Berliner Straße 132, 14467 Potsdam, info@gesund-leben-mit-krebs.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*):______________________________________

Name des/der Verbraucher(s):_______________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)____________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

_______________________________________________________________

Datum:_____________________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 16 Informationen für Verbraucher nach dem VSBG und der VO (EU) 524/2013

Als Anbieter von Online-Dienstleistungsverträgen ist FIDENTIA verpflichtet, Kunden auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese Plattform erreichen Sie unter: https://webgate.ec.europa. eu/odr. FIDENTIA ist grundsätzlich bereit, aber nicht dazu verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 17 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

§ 18 Gerichtsstand

Sofern der Kunde keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis mit FIDENTIA deren Sitz.

 

§ 19 Salvatorische Klausel, Schriftform

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.